27. bis 29. Mai ÖH Wahl: Starke Studierendenvertretung wichtiger denn je!

Karin Ortner
Karin Ortner
26. Mai 2019

Alle zwei Jahre wählen die Studierenden ihre gesetzliche Interessenvertretung. Die heurigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft  finden von Montag den 27. bis Mittwoch den 29. Mai statt. Entgegen der bisher gängigen Praxis wurde der Wahltermin einseitig vom Ministerium festgelegt. Die gesetzliche Vertretung der Studierenden sieht in diesem Vorgehen der Regierung den Versuch einer bewussten Schwächung der Hochschülerschaft. „Umso wichtiger ist es, die Vertretung der Studierenden mit einer Teilnahme an der ÖH-Wahl zu stärken“, sagt der Präsident der Arbeiterkammer Oberösterreich,  Dr. Johann Kalliauer.

Im ÖVP-FPÖ Regierungsprogramm steht klipp und klar, dass die gesetzliche Interessenvertretung der Studierenden eingeschränkt werden soll. Gleichzeitig soll das Wissenschaftsministerium mit ausgeweiteten Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten gegenüber der ÖH ausgestattet werden. Auch wenn derzeit eine Übergangsregierung im Amt ist – für AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer sind diese Vorhaben jedenfalls ernst zu nehmen: „Wenn man sich vor Augen führt, wie die Bundesregierung in andere Bereiche der Selbstverwaltung, wie etwa in der Sozialversicherung, eingegriffen hat, dann sehe ich auch die ÖH in Gefahr.“

Durch weitere Zugangsbeschränkungen wird der Weg zur Uni immer steiniger, die Studienförderung ist nicht abgestimmt auf die Lebensrealität der Studierenden (zum Beispiel ist die Altersgrenze sowohl für Familien- als auch für Studienbeihilfe viel zu niedrig), die Wohnkosten steigen und der überwiegende Teil der Studierenden muss neben dem Studium einer Beschäftigung nachgehen. Mehr als die Hälfte aller Studierenden ist daher auch Mitglied der Arbeiterkammer und wird von den beiden gesetzlichen Interessenvertretungen ÖH und AK vertreten. Diese werden auch in Zukunft gemeinsam an einer Verbesserung der Situation berufstätiger Studierender arbeiten. Eine ÖH, die sich nicht nur um die unmittelbaren Studienbedingungen kümmert, ist wichtiger denn je. An den drei Tagen der ÖH-Wahl haben alle Studierenden die Möglichkeit, ihre Bundesvertretung, ihre Hochschulvertretung sowie ihre Studienvertretung zu wählen. „Doch nur eine starke Studierendenvertretung ist eine gute Studierendenvertretung. Nehmen Sie daher bitte Ihr demokratisches Recht wahr und beteiligen Sie sich an der Wahl“, appelliert AK-Präsident Dr. Kalliauer an die Studierenden.

Karin Ortner
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